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   VG Magdeburg, 12.03.2015 - 2 A 52/13 MD   

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VG Magdeburg, 12.03.2015 - 2 A 52/13 MD (https://dejure.org/2015,16355)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 12.03.2015 - 2 A 52/13 MD (https://dejure.org/2015,16355)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 12. März 2015 - 2 A 52/13 MD (https://dejure.org/2015,16355)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BVerwG, 17.10.2006 - 1 C 18.05

    Abschiebungsverbot; individuelle Erkrankung; Behandlungsmöglichkeit;

    Auszug aus VG Magdeburg, 12.03.2015 - 2 A 52/13
    In die Beurteilung mit einzubeziehen und bei der Gefahrenprognose zu berücksichtigen sind sämtliche zielstaatsbezogenen Umstände, die zu einer Verschlimmerung der Erkrankung führen können (BVerwG, U. v. 17.10.2006 - 1 C 18.05 -, juris).
  • BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

    Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische

    Auszug aus VG Magdeburg, 12.03.2015 - 2 A 52/13
    Dabei erfasst diese Regelung nur solche Gefahren, die in den spezifischen Verhältnissen im Zielstaat begründet sind, während Gefahren, die sich aus der Abschiebung als solche ergeben, nur von der Ausländerbehörde als inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis berücksichtigt werden können (st. Rspr. zu § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG; vgl. etwa BVerwG, U. v. 29.10.2002 - 1 C 1.02 -, juris, m.w.N.).
  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus VG Magdeburg, 12.03.2015 - 2 A 52/13
    Vielmehr ist der Begriff der Gefahr im Sinn von § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG im Ansatz kein anderer als der im asylrechtlichen Prognosemaßstab der "beachtlichen Wahrscheinlichkeit" angelegte, wobei jedoch das Element der Konkretheit der Gefahr für "diesen" Ausländer das zusätzliche Erfordernis einer einzelfallbezogenen individuell bestimmten und erheblichen Gefährdungssituation statuiert (BVerwG, U. v. 17.10.1995 - 9 C 9.95 -, juris).
  • VG Arnsberg, 09.02.2007 - 13 K 1978/05

    Iran, Krankheit, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene

    Auszug aus VG Magdeburg, 12.03.2015 - 2 A 52/13
    Denn eine (ambulante oder stationäre) Psychotherapie ist im Iran "kein Thema", weil sie als "westliche Unkultur" angesehen wird (vgl. VG Arnsberg, U. v. 09.02.2007 - 13 K 1978/05.A -, juris, m. w. N.).
  • VG Schleswig, 17.03.2020 - 2 B 9/20

    Bauaufsichtliches Einschreiten - Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

    Allerdings entspricht der Prüfungsmaßstab in § 50 Abs. 9 LBO dem des § 15 Abs. 1 Satz 2 BauNVO bzw. dem planungsrechtlichen Rücksichtnahmegebot (VG Schleswig, Urt. v. 22.05.2014 - 2 A 52/13 -, n.v.; vgl. auch OVG Schleswig, Beschl. v. 13.11.2009 - 1 LA 53/09 -, Rn. 3, juris).

    Einer Prüfung der Vereinbarkeit der Anordnung der Stellplätze mit der Vorschrift des § 50 Abs. 11 LBO, wonach Stellplätze und Garagen von den öffentlichen Verkehrsflächen aus auf möglichst kurzem Wege verkehrssicher zu erreichen sein müssen, bedarf es schon deshalb nicht, weil diese Vorschrift ersichtlich Ziele der öffentlichen Verkehrssicherheit verfolgt und damit keinen Nachbarschutz vermittelt (VG Schleswig, Urt. v. 22.05.2014 - 2 A 52/13 -, n.v.; Möller/Bebensee, LBO Kurzkommentar, 2016, § 50, Anm. 10 mwN aus der Rechtsprechung).

  • VG Würzburg, 24.11.2015 - W 6 K 15.30406

    Abschiebungsverbot in den Kososvo wegen Verschlechterung des Gesundheitszustandes

    Sie ist erheblich, wenn sich der Gesundheitszustand wesentlich oder gar lebensbedrohlich verschlechtern würde, und konkret, wenn der Ausländer alsbald nach seiner Rückkehr in eine solche Lage geriete, weil keine wirksame Hilfe erlangen kann (vgl. zum Ganzen BVerwG, B.v. 2.11.1995 - 9 B 710/94 - Buchholz 310, § 108 VwGO Nr. 266; U.v. 29.7.1999 - 9 C 2/99 - juris; U.v. 29.10.2002 - 1 C 1/02 - Buchholz 402.240, § 53 AuslG Nr. 66 sowie speziell mit Bezug zum Kosovo jeweils m. w. N. VG Hannover, U.v. 30.9.2015 - 12 A 10590/14; VG München, B.v. 31.7.2015 - M 16 S 15.30983 - juris; VG Düsseldorf, G.v. 28.7.2015 - 7 K 5156/14.A - juris; VG Magdeburg, U.v. 12.3.2015 - 2 A 52/13 MD - Asylmagazin 2015, 244; VG Braunschweig, U.v. 23.2.2015 - 8 A 353/13).
  • VG München, 25.11.2016 - M 17 S 16.33053

    Gefahr der Retraumatisierung bei Abschiebung in den Kosovo

    v. 28.7.2015 - 7 K 5156/14.A - juris; VG Magdeburg, U. v. 12.3.2015 - 2 A 52/13 MD - Asylmagazin 2015, 244; VG Würzburg, U. v. 24.11.2015 - W 6 K 15.30406 - juris Rn. 22).
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